Steuerberatungsgesellschaft Born mbH

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Zufluss von Arbeitslohn bei  Wertguthabenkonten

Ein Steuerpflichtiger war Geschäftsführer einer GmbH, an der er nicht beteiligt war. Er schloss mit seiner Arbeitgeberin eine Wertguthabenvereinbarung zur Finanzierung seines vorzeitigen Ruhestandes. Er verzichtete auf die Auszahlung laufender Bezüge in Höhe von monatlich 6.000 €, die ihm erst in der späteren Freistellungsphase ausgezahlt werden sollten. Die GmbH unterwarf die Zuführungen zu dem Wertguthaben des Steuerpflichtigen nicht dem Lohnsteuerabzug. Das Finanzamt war jedoch der Meinung, die Wertgutschriften führten zum Zufluss von Arbeitslohn beim Geschäftsführer und forderte die Lohnsteuer nach. Dazu erhöhte es die Einkünfte des Steuerpflichtigen aus nichtselbständiger Arbeit um die zuvor nicht berücksichtigten Zuführungen zu dem Wertguthaben. Dem widersprach der BFH und gab der Klage statt. Die Zuführungen zu dem Zeitwertkonto nach der Wertguthabenvereinbarung stellten keinen gegenwärtig zufließenden Arbeitslohn dar. Dies ergebe sich daraus, dass der Steuerpflichtige tatsächlich keine Auszahlungen erhalten habe und nicht über die Gutschriften verfügen konnte. Denn es habe keine Zahlungsverpflichtung der GmbH gegenüber ihrem Geschäftsführer bestanden und er habe auch kein Recht gehabt, die Auszahlung der Gutschriften zu verlangen. In der Wertguthabenvereinbarung liege auch keine Vorausverfügung des Geschäftsführers über seinen Arbeitslohn. Er verzichte lediglich auf die Auszahlung eines Teils seines Barlohns zugunsten einer Zahlung in der Freistellungsphase. Darin liege keine Einkommensverwendung im Voraus. Lediglich die Fälligkeit des (fortbestehenden) Lohnanspruchs werde hinausgeschoben.

Quelle: BFH-Urteil vom 22. Februar 2018, VI R 17/16

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